dimanche 31 janvier 2016
Auf Kosten der Sparer: EZB-Politik verschafft Staaten Milliarden
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USA unzufrieden mit EU-Plänen gegen Steuer-Tricks
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Berichte: Nato-Verteidigungsminister üben Krisenfall
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Freihandel mit Asien: US-Unternehmen fürchten Verlust von Arbeitsplätzen
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Deutsche Handballer holen EM-Titel gegen Spanien
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Europol: 10.000 Flüchtlings-Kinder sind in Europa verschwunden
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samedi 30 janvier 2016
50.000 Abschiebungen: Österreich bereitet Massen-Ausweisung vor
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Merkel: Die EU kann eine Million Syrer aufnehmen
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US-Geopolitiker Friedman: Deutschland ist sehr verwundbar geworden
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Italien setzt Merkel in der Flüchtlings-Krise unter Druck
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Russland: Fremdwährungs-Kredite werden zum Problem für Europas Banken
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Saudi-Arabien macht Syrien-Verhandlungen der UN zur Farce
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Moskau an Ankara: Zu viele Hollywood-Filme gesehen
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Türkei meldet russische Luftraum-Verletzung
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Schweden: Dutzende Maskierte machen in Stockholm Jagd auf Flüchtlinge
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Massenschlägerei: Griechen verprügeln deutsche Neonazis
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Angelique Kerber gewinnt Australian Open: Sieg über Serena Williams
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Frankreichs Premier: Europa ist in großer Gefahr
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vendredi 29 janvier 2016
Der Kreml ist fassungslos: Obama beschuldigt Putin der Korruption
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Keine Nachfrage: Volkswagen muss Produktion ruhen lassen
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Gewerkschaften warnen vor Revolutionen wegen Arbeitslosigkeit
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EU erwägt Notbremse bei Sozialleistungen für EU-Migranten
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Justizminister rückt kritische Juristen in die Nähe von geistigen Brandstiftern
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Schwache Zahlen: US-Konjunktur lahmt
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EZB-Milliarden erreichen die Unternehmen nicht
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Staatsanwalt: 13-jährige Berlinerin hat Entführung erfunden
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Villingen: Handgranaten-Anschlag auf Asyl-Unterkunft
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Preise in der Euro-Zone ziehen nur leicht an
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Börse: Dax erholt sich, Ölpreis steigt
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Hohe Arbeitslosigkeit: Konsumklima in Frankreich lässt nach
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Umfrage: 40 Prozent der Deutschen wollen Merkels Rücktritt
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EU verhängt Strafzölle gegen Chinas Stahlhersteller
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Japans Zentralbank führt Negativzins ein
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jeudi 28 janvier 2016
Russland und Saudi-Arabien zur Drosselung der Öl-Förderung bereit
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Merkel richtet Arbeitsgruppe zur Integration von Flüchtlingen ein
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Umfrage Österreich: FPÖ ist mit Abstand die stärkste Partei
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Ölpreis-Verfall: IWF und Weltbank müssen erste Pleite-Staaten retten
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Offene Grenzen: Polizei kann Identität von Verdächtigen nicht feststellen
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Kiel: Keine Verfolgung bei Bagatell-Delikten, wenn Identität des Täters nicht klar ist
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Finnland kündigt Abschiebung von 20.000 Asyl-Bewerbern an
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Razzien wegen Drogen, Diebstahl und Verweigerung der Registrierung
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Urteil: Österreich muss Bürgschaft gegenüber BayernLB einlösen
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Moskau: Saudi-Arabien schlägt Drosselung der Öl-Produktion vor
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Gericht für Menschenrechte stoppt 56 Ausweisungen aus der EU
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Vorwurf der Korruption: Japans Wirtschafts-Minister tritt zurück
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USA schockieren mit sehr schlechten Industrie-Aufträgen
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Italien fordert von Google Steuern in Millionenhöhe zurück
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USA fordert bei Nato Unterstützung gegen ISIS an
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Golf-Staaten kehren USA den Rücken, wollen Freunde Russlands sein
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mercredi 27 janvier 2016
EU gesteht: 60 Prozent der Einwanderer sind keine Flüchtlinge
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EU-Präsidenten genehmigen sich rückwirkend höhere Gehälter
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Türkei: Staatsanwalt verlangt lebenslange Haft für kritische Journalisten
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Berliner Polizei: Tod eines Flüchtlings war frei erfunden
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Schweden will 80.000 abgelehnte Asylbewerber mit Charter-Flugzeugen abschieben
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US-Notenbank belässt Leitzinsen unverändert
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Nach Schäuble-Hilfe: Italien kann wieder billiger Schulden machen
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SPD-Chef Gabriel lehnt Grenz-Kontrollen ab: Zu teuer
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Bundesbank holt tonnenweise Gold nach Frankfurt
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Europarat fordert von Frankreich Garantien für Bürgerrechte
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Uber muss Millionen-Strafe an Taxi-Verbund zahlen
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NGOs sagen Eliten in Davos: Massen-Migration wird der Normalfall in Europa
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Migranten: Gefährliche Situationen auf Frankreichs Autobahnen
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Ende des Hypes: Apple verkauft deutlich weniger iPhones
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mardi 26 janvier 2016
Bargeld-Verbot: Erste Banken in Europa wollen Matratzen der Kunden leeren
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Slowakischer Premier: „EU begeht rituellen Selbstmord“
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50 Prozent Krankenstand: Berliner LaGeSo kann Flüchtlingen kein Geld mehr auszahlen
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Ölpreis-Verfall: Saudi-Arabien löst weltweit Wertpapier-Depots auf
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Russland will Teilnahme von Kurden an Syrien-Gesprächen
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Aussicht auf deutsche Spareinlagen beflügelt italienische Bank-Aktien
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SPD will Obergrenze bei Bar-Zahlungen
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Köln: Spekulation über Absage von Rosenmontags-Umzug
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Schüsse in Militärkrankenhaus in Kalifornien
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Irans Präsident bittet Papst Franziskus, für ihn zu beten
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Flüchtlinge: Dänemark verschärft Asylgesetze
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Gysi: Merkel muss Duckmäusertum gegen USA beenden
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Frankreich: Landesweite Streiks legen Verkehr lahm
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China beschließt Steuer-Senkungen für Unternehmen
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Lörrach: Eskalation nach sexuellen Belästigungen
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Preisabsprachen: EU will japanische Autozulieferer bestrafen
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Mini-Zinsen sorgen bei Vienna Insurance für Verluste
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Börse: Dax verliert, Ölpreis sackt ab
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lundi 25 janvier 2016
Schäuble gibt deutsche Sparguthaben als Pfand für Euro-Risiken frei
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Umfrage: AfD erreicht neuen Höchstwert von 13 Prozent
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Stress mit Radikalen: Nürnberg muss homosexuelle Flüchtlinge schützen
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Russland will mit der Ausgabe von Anleihen Haushalt stabilisieren
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Bundeswehr dementiert Fluguntauglichkeit von Tornados bei Nacht
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Neue EU-Regeln: Marktwerte für Verträge, die keinen Marktwert haben
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Am Rande von Pegida-Demo: Zahlreiche Autos angezündet
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Schweden: Minderjähriger Asyl-Bewerber ersticht Flüchtlings-Helfererin
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Gabriel: Deal mit Saudi-Arabien wird fortgesetzt
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Athen: EU-Staaten verweigern Hilfe bei Sicherung der Außen-Grenzen
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Ölpreis-Verfall: Opec bittet Russland um Zusammenarbeit
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George Soros: Die EU steht vor dem Zerfall
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Europol warnt vor schweren IS-Anschlägen in Europa
Die europäische Polizeibehörde Europol hat vor groß angelegten Anschlägen durch die Terror-Miliz Islamischer Staat (IS) in Europa gewarnt. Der IS habe „neue gefechtsartige Möglichkeiten“ entwickelt, um weltweit eine Reihe „groß angelegter Terroranschläge“ zu verüben, sagte Europol-Direktor Rob Wainwright am Montag in Amsterdam. Ein dazu erstellter Europol-Bericht komme zu dem Schluss, dass die Dschihadisten „insbesondere Europa“ im Visier hätten.
Es gebe „allen Grund“ zu erwarten, dass der IS selbst, vom IS inspirierte „Terroristen“ oder andere religiös motivierte Gruppen „irgendwo in Europa erneut einen Terroranschlag verüben“, heißt es in dem Bericht. Ziel seien „massenhaft Opfer in der Zivilbevölkerung“. Besonders hoch sei die Anschlagsgefahr voraussichtlich weiter Frankreich. Die Terroranschläge von Paris vom November 2015 markierten Europol zufolge eine deutliche Wende der IS-Strategie. Anschläge seien nun international ausgerichtet und würden von Spezialkräften ausgeführt.
Wainwright stellte den Bericht am Rande des Treffens der EU-Innenminister anlässlich der Arbeitsaufnahme des neuen Europol-Antiterrorzentrums vor. Das Zentrum sei „ein wichtiger Schritt vorwärts“, um eine „aggressive, neue Form des internationalen Terrorismus zu bekämpfen“. In dem Zentrum werden vorerst 40 bis 50 Experten arbeiten, die insbesondere einen besseren Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten ermöglichen sollen.
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Börse: Dax startet mit Verlusten
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Ökonom Flassbeck: Der Euro schafft es nur bis 2017
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Russland und Syrien erobern zwei Rebellen-Hochburgen
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Australiens Politiker wollen Monarchie abschaffen
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Stimmung in der deutschen Wirtschaft erheblich verschlechtert
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US-Autozulieferer Johnson will Mischkonzern Tyco übernehmen
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Milliarden-Übernahme: Siemens kauft US-Softwarefirma
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Japan: Exporte deutlich gesunken
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dimanche 24 janvier 2016
Alle Zeichen stehen auf eine weltweite Wirtschafts-Krise
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Heimliche SMS: Illegales Ausforschen ist gängige Praxis
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Flüchtlinge: IWF fordert Ausnahmen bei Mindestlohn
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Verfall des Ölpreises kann weltweite Rezession beschleunigen
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Willkommens-Kultur ist kein politischer Plan, sondern Größenwahn
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Streit wegen Alkohol: Massenschlägerei in Flüchtlings-Unterkunft
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Österreich: Das ist keine Schutz-Suche, sondern Asyl-Optimierung
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Vermummter schießt auf Plakat-Aufsteller der AfD
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samedi 23 janvier 2016
Gegen US-Dominanz: China und Iran beschließen enge Partnerschaft
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Facebook blockiert US-kritische Websites zum Syrien-Konflikt
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Russland kann Ölpreis unter 20 Dollar leichter verkraften als die USA
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Freiburg: Flüchtlinge haben keinen Zutritt mehr in Clubs und Diskotheken
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Flüchtlinge dringen in Calais auf Fähre vor
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SPD stoppt Demo von Ortsvereinen gegen Flüchtlings-Politik
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Dortmund: Jugendliche wollten Transsexuelle steinigen
Der Vorfall ereignete sich Anfang Januar dieses Jahres in der Nähe des Dortmunder Hauptbahnhofs. Die Tat wurde von einer zufällig vorbeifahrenden Polizeistreife bemerkt. Die Beamten konnten den offenen Ausbruch der Gewalt verhindern, berichtet Der Westen.
Der Jerusalem Post zufolge handelte es sich bei den Tätern um drei Jugendliche aus Nordafrika zwischen 16 und 18 Jahren. Sie seien bereits polizeibekannt. Für einen 18-Jährigen und einen 17-Jährigen aus der Gruppe hatte der Vorfall Konsequenzen. „Diese beiden kamen zwecks weiterer polizeilicher Maßnahmen in das Polizeigewahrsam. Der 16-Jährige wurde im Anschluss an die polizeilichen Maßnahmen in die Obhut seiner Eltern übergeben. Der 18-Jährige wurde durch einen Haftrichter in Untersuchungshaft geschickt. Der 17-Jährige nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen entlassen“, so Der Westen.
Ein Streifenteam hat „konsequent eingegriffen“, sagte Kim Ben Freigang von der Polizei Dortmund dem TV-Sender Sat1. Bislang waren zwei der drei jungen Männer mehrfach wegen Körperverletzung und Diebstahl verhaftet worden. Die versuchte Steinigung sei jedoch auch für die Dortmunder Polizei eine neue Dimension, so der Sender. „Fakt ist, dass die Täter das tatsächlich so gesagt haben“, so Freigang weiter. „Sie haben ausgesagt, dass man die Zeugen/Geschädigten, ’solche Personen‘ steinigen müsse. Insofern gehen wir davon aus, dass sie das tatsächlich wollten. Sonst hätten sie ja nicht zu den Steinen gegriffen.“
Die Opfer stehen noch immer unter Schock und trauten sich nicht vor die Tür. „Euch Huren müsste man steinigen. Das haben die dann auch gemacht“, so eine der beiden Opfer im Interview mit dem Sender. Die Frauen fühlen sich nicht mehr sicher. Eine der beiden, so wird berichtet, habe mittlerweile eine Überwachungskamera an ihrer Haustür installieren lassen.
Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) zur Steinigung: „Die Steinigung gehört zum Strafenkatalog der Scharia, der islamischen Rechtsordnung und wird heute nur noch durch islamische Rechtsschulen legitimiert und gefordert. In einigen Staaten ist die Steinigung Teil des Strafrechtes und noch immer werden Menschen Opfer dieses langsamen, kollektiven Zu-Tode-Folterns, zum Teil durch Urteile von Schariagerichten, durch die Entscheidung einzelner Imame oder durch Lynch- oder ‚Ehren‘ mord.“
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West-Koalition in Syrien zerfällt: USA drohen mit Militär-Einsatz
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Tausende Asylbewerber verlassen Finnland freiwillig
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BKA: Sexuelle Übergriffe an Silvester in 12 Bundesländern
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vendredi 22 janvier 2016
Türkei will von der EU mehr Geld für Flüchtlinge
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Neue Revolution verhindern: Putin rechnet mit Lenin ab
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Der „König von Europa“: Martin Schulz will als EU-Präsident nicht weichen
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Kapitalflucht aus China: US-Unternehmen ziehen sich zurück
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Neue EU-Regeln: Versicherungen sollen Staats-Finanzierer werden
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Überwachung: Österreich gründet Inlands-Geheimdienst
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Merkel lehnt alle Änderungen an ihrer Flüchtlingspolitik ab
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Flüchtlinge: Ungarn macht alle Grenzen dicht
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Moody’s warnt Rohstoff-Unternehmen vor Herabstufung
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Frankreich lehnt Merkels Flüchtlings-Plan ab
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IS attackiert Öl-Raffinerie in Libyen
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Gewerkschaft warnt: Können Grenzen nicht länger kontrollieren
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Erste deutsche Stadt schafft Kleingeld ab
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Bundesbank warnt vor zu vielen faulen Krediten
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Deutsche Wirtschaft startet schwach ins neue Jahr
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Börse in Japan erholt sich
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jeudi 21 janvier 2016
Sparguthaben: Europa steht vor einer massiven Finanz-Krise
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Dem österreichischen Bundesland Kärnten droht die Insolvenz
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Draghi: Die EZB wird nicht aufgeben
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Leipziger Schwimmbäder: Flüchtlinge in Frauen-Duschen
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Italien und EU wollen Banken-Rettung durch Steuerzahler
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George Soros: Die EU steht vor dem Zerfall
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Globale Krise: Barclays verlässt Asien, Brasilien und Russland
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Berichte: Türkei infiltriert mit Truppen den Norden Syriens
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Grenzkontrollen notfalls bis zu zwei Jahre lang
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Moldau: Massenprotest gegen neue Regierung
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Frankreich: Schwere Zusammenstöße zwischen Flüchtlingen und Polizei
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Türkischer Unternehmer Mustafa Koc stirbt mit 55 Jahren
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De Maizière: Grenzkontrollen laufen unbefristet weiter
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Flüchtlinge müssen in Deutschland Bargeld abgeben
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Ölpreis: Experten erwarten Absturz auf 20 Dollar
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EZB lässt Leitzinsen auf Rekordtief
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Prozess: Reicher Islamist erschlich sich Sozial-Leistungen
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Schweiz: Dorf warnt Kinder vor Promis, die bei Rot über Kreuzung rasen
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Griechenland: Landesweite Streiks gegen Steuer-Erhöhungen
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Argentinien und Gläubiger nehmen Verhandlungen auf
via Chebli Mohamed
Banken-Skandal: Österreich bietet Heta-Gläubiger 7,8 Milliarden Euro
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Apple-Zulieferer Foxconn will Sharp übernehmen
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GM will ins Carsharing-Geschäft in Deutschland einsteigen
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mercredi 20 janvier 2016
USA leiten Untersuchung gegen Nato-kritische Parteien in Europa ein
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Ratschlag aus Israel: Deutschland sollte mit Russland kooperieren
via Chebli Mohamed
Spekulanten attackieren saudischen Rial
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Chinas Cosco übernimmt Mehrheit am Hafen von Piräus
via Chebli Mohamed
Deutsche Bank mit Rekordverlust von sieben Milliarden Euro
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CSU frontal gegen Merkel: Andere Flüchtlings-Politik oder andere Kanzlerin
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Asien, Europa, USA: Weltweit Kursverluste an den Börsen
via Chebli Mohamed
Banken-Krach in Italien: Aktien brechen massiv ein
via Chebli Mohamed
Schweizer Aktienmarkt: SMI fällt unter 8000 Punkte
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Vor den Toren Europas: Radikale Islamisten kaufen Land in Bosnien
via Chebli Mohamed
Russland: Rubel nähert sich neuem Tiefstand
via Chebli Mohamed
Österreich: Skandal-Bank HGAA kostet andere Banken 3 Milliarden Euro
via Chebli Mohamed
Deutsche Bahn „hübscht“ DB Schenker für möglichen Verkauf auf
via Chebli Mohamed
Erneut Umsatzeinbruch bei IBM
via Chebli Mohamed
Merkel in Europa isoliert: Österreich will Obergrenze für Flüchtlinge
via Chebli Mohamed
Ölpreis sinkt in Asien auf neuen Tiefstand
via Chebli Mohamed
mardi 19 janvier 2016
Polen denkt nicht mehr an die Einführung des Euro
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Ungarn trifft Vorbereitungen für Zaun an Grenze zu Rumänien
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Wall Street: „Es herrschen Angst und Unsicherheit an den Märkten“
via Chebli Mohamed
Chip-Konzern AMD kündigt Umsatz-Einbruch an, Aktie bricht ein
via Chebli Mohamed
Innenminister Bayern: Merkel muss Flüchtlings-Andrang binnen Wochen stoppen
via Chebli Mohamed
Banken-Krach Portugal: Investoren fürchten weitere Crashs
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Russland bereitet sich auf militärische Eskalation durch Türkei vor
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Merkel verweigert Gespräch mit Bürgerinitiative gegen TTIP
via Chebli Mohamed
Niederlande: Zusammenstöße zwischen Polizei und Asyl-Gegnern
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Nach kürzester Zeit: „Das Ende der Behaglichkeit“ ist schon Spiegel-Bestseller
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Russland kommt Syrien auch im Osten gegen ISIS zu Hilfe
via Chebli Mohamed
HRE-Verbriefung: Verluste für Anleger britischer Immobilien
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Seehofer erleidet bei CSU-Treffen in Kreuth Schwächeanfall
via Chebli Mohamed
Sicherheit gegen Übergriffe: Regensburg berät über „Lady-Zonen“ in Bussen
via Chebli Mohamed
Energie-Agentur: Ölmarkt „ertrinkt“ im Überangebot
via Chebli Mohamed
IWF sehr pessimistisch: Welt-Wirtschaft könnte „entgleisen“
via Chebli Mohamed
Zerfalls-Erscheinung: EU-Präsident nennt EU-Entscheidung zu Polen falsch
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Deutsche Tornados können nachts nicht fliegen
via Chebli Mohamed
China wächst weiter, Börse entspannt
via Chebli Mohamed
VW lässt sich von ehemaligen FBI-Chef beraten
via Chebli Mohamed
Abgas-Skandal: Renault ruft 15.000 Autos zurück
via Chebli Mohamed
lundi 18 janvier 2016
Pegida: Etwa 4.000 Demonstranten in Dresden
via Chebli Mohamed
EU-Regierungen kümmern sich nicht um Schutz für weibliche Flüchtlinge
via Chebli Mohamed
Saudi-Arabien will Annäherung des Iran an den Westen verhindern
via Chebli Mohamed
Flüchtlinge: Österreich und Bayern fordern Schließung der Grenzen
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Banken-Krise in Italien: EZB in Sorge wegen fauler Kredite
via Chebli Mohamed
Das kann nicht gutgehen: 62 Reichen gehört die halbe Welt
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Nach den USA: EU muss neue Sanktionen gegen den Iran prüfen
via Chebli Mohamed
Indischer Autobauer Tata bekommt deutschen Chef
via Chebli Mohamed
Polizei: Kölner Oberbürgermeisterin wusste, dass es um Asylbewerber geht
via Chebli Mohamed
Moskau nervös: Russland rutscht unerwartet schnell in die Rezession
via Chebli Mohamed
Kooperation: Airbus liefert Hubschrauber-Taxis an Uber
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Deutscher Solar-Hersteller SMA verbündet sich mit Tesla
via Chebli Mohamed
ISIS setzt syrische Truppen mit Kamikaze-Attacken unter Druck
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ChemChina steigt bei Schweizer Energiehändler Mercuria ein
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Erholung bei Rohstoffen: Kupfer-Preis steigt
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Henkel-Chef Rorsted löst Hainer bei Adidas ab
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Chinas Zentralbank interveniert und stützt den Yuan
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Unicredit tauscht Bank Austria-Chef aus
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Ölpreis sackt ab, Asien fürchtet weltweite Rezession
via Chebli Mohamed
dimanche 17 janvier 2016
Vor Kesselschlacht: Russland und Syrien treiben Rebellen in die Enge
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Nur ein kurzer Flit: USA verhängen neue Iran-Sanktionen
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Ungarn kommt Polen zu Hilfe und will EU-Sanktionen mit Veto blockieren
via Chebli Mohamed
Verbot der Vermummung: Sparkasse verwehrt Frau mit Schleier Zutritt
via Chebli Mohamed
Neue EU-Regeln: Versicherer werden weniger Risiken absichern
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Innenminister Saarland: Es geht um die Existenz der Demokratie
via Chebli Mohamed
Münchner Schwimmbäder: Verhaltensregeln für Flüchtlinge
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US-Regierung gibt Zahlung von 1,7 Milliarden Dollar an den Iran frei
via Chebli Mohamed
BKA: Straftaten in Asyl-Unterkünften steigen „enorm“
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SPD: Rechtsextreme gefährden Zusammenhalt in Deutschland
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Gefahr eines Blackouts wegen Energiewende
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Nach Kölner Übergriffen: Mehrheit der Briten will raus aus der EU
via Chebli Mohamed
samedi 16 janvier 2016
US-Stratege: Die EU versinkt glücklich in der Bedeutungslosigkeit
via Chebli Mohamed
Deutscher Auto-Markt künstlich aufgeblasen: Händler kaufen Neuwagen selbst
via Chebli Mohamed
ISIS-Terroristen kaufen Waffen aus aller Herren Länder
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Analysten befürchten das Schlimmste: Wird China zum Schwarzen Schwan?
via Chebli Mohamed
Groß-Razzia im Nordafrikaner-Viertel von Düsseldorf
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Internationale Sanktionen gegen den Iran aufgehoben
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CDU rudert zurück: Keine neue Benzin-Steuer geplant
via Chebli Mohamed
Wochen-Bericht der Polizei: Straftaten signifikant, aber kein Anstieg
via Chebli Mohamed
Tausende demonstrieren in Berlin gegen Agrar-Industrie
via Chebli Mohamed
Verletzte Polizisten bei Demo in Magdeburg
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Schäuble will Sondersteuer für Flüchtlingskrise
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat eine EU-weite Sonderabgabe zur Bewältigung der Flüchtlingskrise vorgeschlagen. Wenn die Mittel in den nationalen Haushalten und dem europäischen Etat nicht ausreichten, dann könne beispielsweise eine Abgabe auf jeden Liter Benzin erhoben werden, sagte Schäuble der SZ. „Wir müssen die Schengen-Außengrenzen jetzt sichern. Die Lösung dieser Probleme darf nicht an einer Begrenzung von Mitteln scheitern“, sagte der CDU-Politiker. Wenn einzelne Länder nicht zum Bezahlen bereit seien, sei er es aber trotzdem. „Dann bilden wir eine Koalition der Willigen“, sagte er.
Wirtschaftsminister Gabriel sprach sich ebenfalls für eine bessere Grenzsicherung aus. „Einfach durchwinken, keine vernünftige Registrierung und kein Datenabgleich in Europa – das führt eben dazu, dass sich selbst Kriminelle und Terroristen wie der Paris-Attentäter unerkannt durch Europa bewegen können“, sagte Gabriel der Funke-Mediengruppe.
Deutschland müsse „feste Kontingente für die Aufnahme von Flüchtlingen einführen, um die Kontrolle zu behalten, wie viele Menschen kommen und wann sie kommen“. Deutschland könne deutlich mehr als die von CSU-Chef Horst Seehofer genannten 200.000 Flüchtlinge im Jahr aufnehmen. „Aber das Kontingent muss auch deutlich unter den Zuwanderungszahlen des vergangenen Jahres liegen.“
Wenn die Maßnahmen zur Verringerung der Flüchtlingszahlen im Frühjahr nicht wirkten, „bewegen wir uns auf Zahlen zu, die schwierig werden“. Gabriel warnte angesichts der Wiedereinführung von Grenzkontrollen von mehreren EU-Ländern vor dem Ende der Reisefreiheit in Europa. Wenn die Sicherung der Außengrenzen der EU nicht gelänge, dann seien die offenen Grenzen in Europa in Gefahr.
Als eine Konsequenz aus den massiven sexuellen Angriffen auf Frauen in der Silvesternacht in Köln und anderen Städten sprach sich Schäuble zudem erneut für die gesetzliche Neuregelung eines Einsatzes der Bundeswehr im Inneren aus. „Wir werden uns mit der Frage befassen müssen, warum praktisch alle anderen Länder in Europa unter klaren rechtlichen Regelungen zur Unterstützung der Polizei auf ihre Streitkräfte zurückgreifen dürfen – und wir nicht“, sagte der Minister dem Blatt.
„Das wird auf die Dauer nicht zu halten sein. Wir müssen die rechtliche Grundlage schaffen.“ Denn es könne die Situation entstehen, dass die Kräfte der Polizei von Bund und Ländern erschöpft seien. „Jedes andere Land der Welt würde dann notfalls Soldaten einsetzen“, sagte Schäuble. Die Menschen erwarten, dass der Staat Sicherheit gewährleiste. Bereits im November hatte Schäuble den zukünftigen Einsatz der Bundeswehr im Inneren erwägt. Damals führte er die Sicherheit bei einem möglichen Terroranschlag in der Argumentation an.
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vendredi 15 janvier 2016
Indiens Botschafter bestätigt: Krieg in Syrien wurde von außen angezettelt
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Polen rettet private Schuldner auf Kosten von Groß-Banken
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Schweiz nimmt Asyl-Bewerbern Vermögenswerte über 1.000 Franken ab
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Mögliche Fusion gibt Genossenschaftsbanken in Italien Hoffnung
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Banken-Krise: Chef der griechischen Piraeus-Bank tritt ab
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Bertelsmann überprüft für Facebook deutsche Internet-Inhalte
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US-Konjunktur ist schwach: Kurs-Rutsch an der Wall Street
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Türkei: Erdogan lässt 27 Wissenschaftler nach Regierungs-Kritik verhaften
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Österreich macht Grenze für Flüchtlinge mit Ziel Skandinavien dicht
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Spanien: Polizei prüft Zahlungen aus dem Iran an Protestpartei Podemos
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US-Regierung plant Milliarden-Förderung für fahrerlose Autos
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China-Krise bringt Welthandel ins Wanken
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EU-Juncker geht auf Italien los: „Habe die Hände zu Fäusten geballt“
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EU in Panik: Schäuble spricht vom möglichen Kollaps des Euro-Raums
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Goldman Sachs zahlt 5,1 Milliarden Dollar wegen Subprime
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Kommune verbietet männlichen Flüchtlingen Zutritt zu Schwimmbad
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Schwaches US-Fracking-Geschäft: Milliarden-Verluste für Rohstoff-Riesen
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Umwandlung von Abgasen in Kraftstoff spart Unternehmen Kosten
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Abnehmen mit Wasser: Spezial-Becher täuscht Geschmack vor
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Doch nicht selbstständig: Fahrer mussten bei Google-Auto Unfälle verhindern
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Frankreich plant National-Garde: Anzahl der Reservisten soll erhöht werden
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IWF: Voraussetzung für neue Griechenland-Kredite nicht gegeben
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Gabriel: 5000 Euro Prämie für Kauf von Elektroautos
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Iran vor Rückkehr an den Ölmarkt: Preise fallen
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jeudi 14 janvier 2016
Seymour Hersch: US-Militärs haben Respekt vor Leistung der Russen in Syrien
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Rot-Grün verliert die Mehrheit in Baden-Württemberg
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Umfrage: Mehrheit der Deutschen lehnt Merkels Flüchtlings-Politik ab
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Österreich fordert von Deutschland Ende der Willkommenskultur
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Abgas-Skandal: Razzia bei Renault schockiert Frankreich
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Für die Bürger: Polen kämpft bei Franken-Krediten gegen die Banken
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Neue Kredite: Griechenland akzeptiert Mitwirkung des IWF
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Türkei fliegt massive Bomben-Angriffe gegen Syrien und Irak
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Merkel beugt sich US-Druck und erhöht Militär-Ausgaben
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Berlin überträgt McKinsey-Mann Leitung der Flüchtlings-Behörde
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Justizminister nervös: Deutsche gründen Bürgerwehren
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Rohöl fällt unter 30 Dollar, Börsen sacken ab
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Hungrige Bakterien sollen Schmutzwasser säubern
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mercredi 13 janvier 2016
Ex-Verfassungsrichter: Merkel zur Schließung der Grenzen verpflichtet
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Obamas traurige Wirtschafts-Bilanz in acht Charts
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Mit Hilfe Russlands: Syrische Armee rückt Richtung Türkei vor
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Gegen den Dollar: Russland plant eigenen Richtwert für Erdöl
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Rotes Kreuz Köln: Freiwillige arbeiten weiter für Flüchtlinge
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CDU-Abgeordnete sammeln Unterschriften für Schließung der Grenzen
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Frankreich: Ärzte ohne Grenzen baut Zelte für Flüchtlinge
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Amazon plant eigenen Paket-Dienst in Deutschland
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